Lehrerdienstrecht: Optimismus bei Verhandlern

03.05.2012 | 19:22 |   (DiePresse.com)

Unterrichts- und Beamtenministerin sowie Gewerkschaft berichten von einem positiven Beginn der Verhandlungen. Eventuell wird die erste echte Runde bereits Mitte Mai beginnen.

Optimismus haben sowohl die Gewerkschaftsvertreter als auch Unterrichtsministerin Claudia Schmied und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (beide SPÖ) nach dem Auftakt zu den Verhandlungen zum neuen Lehrerdienstrecht am Donnerstagabend versprüht. Laut Schmied hat das mehr als zweistündige Gespräch, bei dem den Lehrervertretern ein Konvolut aus Gesetzesvorschlägen, Punktationen und Positionspapieren überreicht wurde, in einer angenehmen Atmosphäre stattgefunden, nun müsse man den Lehrervertretern Zeit geben, die Vorschläge zu bewerten. Über die weiteren Verhandlungen wurde Stillschweigen vereinbart.

Paul Kimberger (FCG), Vorsitzender der ARGE Lehrer in der Gewerkschaft, meinte, man könne Mitte Mai nach einer "Klärungs- und Bewertungsphase" bereits konkret verhandeln - auch wenn er noch nichts zu den vorgelegten Inhalten sagen könne. Er habe noch keine Zeit gehabt, diese genau anzuschauen, aber: "Wenn es ein gutes Angebot ist, kann es relativ schnell gehen".

"Mehr als erwartet"

Jürgen Rainer (FCG), Vertreter der Lehrer an den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS), zeigte sich sogar positiv überrascht: "Das ist deutlich mehr, als wir jemals erwarten konnten", kommentierte er die überreichten Papiere. Diese würden weit mehr Zusammenhänge hinter den Regierungsplänen erkennen lassen, als nur Punktationen. "Wir können in der nächsten Runde schon ins Detail gehen." Positiv hob Rainer auch hervor, dass für Finanzministerin Maria Fekter (V) anscheinend Kostenneutralität nicht das vorrangige Ziel sei, da ja Reformen wie der Einsatz von mehr Unterstützungspersonal geplant seien.

Auch der angestrebte Zeitplan der Regierung, wonach bis zum Sommer die Eckpunkte stehen sollen, ist aus Kimbergers Sicht möglich. Eine von Schmied gewünschte Konklave, in der bis zu einer Einigung durchverhandelt werden soll, sei aber erst dann sinnvoll, wenn nur noch Details zu klären seien. Mehr Flexibilität von Junglehrern, wie diese Fekter als Forderung in die Verhandlungen mitgebracht hat, ist für Kimberger ebenfalls vorstellbar, vorausgesetzt sie sei im Sinne der Schüler und Lehrer. Allerdings betonte er erneut, "es kann für die Gewerkschaft keine Arbeitszeiterhöhung ohne vollen Lohnausgleich geben".

(APA)